Durchgestrichene Hakenkreuze - Strafbar!

[ThePigMustDie]

Dies ist eine allgemeine Infomail.
Hinweis: Im Falle dass diese zwei mal bei Dir gelandet ist, bitten wir dies
zu entschuldigen.

Wir bitten darum, diese weiterzuleiten, um auf Ungerechtigkeit und Misstand
in der Justiz aufmerksam zu machen.
ACHTUNG - Kontaktaufnahme zu uns bitte NUR unter razzia@nix-gut.de

Deutsches Recht: Nazi-Parolen erlaubt / Antifaschisten verurteilt


In den vergangen Wochen häufen sich die Meldungen wo der Staat aus unserer
Sicht aus Willkür auf Antifaschisten und Andersdenkender losgeht.

August 2005: Große Razzia beim Nix Gut Mailorder. (-- Zwei Transporter voll
mit Artikel und Katalogen auf denen durchgestrichene Hakenkreuzen
abgebildet werden wurden beschlagnahmt --) Verfahren läuft

Oktober 2005: Ein Jugendlicher wird von Faschos angepöpelt und seine
Anfnäher von der Jacke gerissen (Hackenkreuz im Verbotszeichen). Er
erstattet Anzeige. Zwei Tage später hat das Opfer eine Anzeige wegen des
des Aufnähers. --) Das Opfer wird zum Täter gemacht.


November 2005: Ein Student wird verurteilt wegen des Tragens eines 20mm
großen Buttons (Hackenkreuz im Verbotszeichen) --) Student geht in Revision

Wie kann es sein das in Deutschland der Spruch: “Ruhm und Ehre der Waffen-
SS“ straflos ist, durchgestrichene und zerschlagene Hakenkreuze, aber
verboten sind.

Es gibt immer mehr Anzeigen und Verurteilungen gegen Antifachisten die dies
offen zur Schau stellen. Unter fadenscheidigen Argumenten urteilen Richter
und stellen Deutschland somit in genau das Licht gegen das sie eigentlich
verhindern wollen. Wir haben das Argument: "Stellen Sie sich vor, ein
japanischer Tourist sieht in Tübingen diesen Anstecker und erzählt zu
Hause, dass in Deutschland das Hakenkreuz immer noch verwendet wird."
praktisch getestet und es war allen klar das die Symbolik klar gegen das
Nazi-Regime gerichtet war. Jetzt stellen wir uns vor in was für einem Licht
die Deutsche Gesellschaft steht, wenn sie die Gegner Nazionalistischen
Gedankenguts verurteilt und im gleichen Atemzug SS ähnliche -Parolen
erlaubt.

Auf der Seite des Verfassungsschutzes wird ausdrücklich darauf hingewiesen :

„Die Verwendung von unter §§86, 86a StGB fallenden Kennzeichen ist dann
NICHT strafbar, wenn der unbefangene Betrachter in der Art der Darstellung
eine ABLEHNUNG der NS-Ideologie erkennen kann.“

das sollte bei all diesen Zeichen gegeben sein.

In aktuell uns betreffenden Fall geht die Staatsanwaltschaft sogar soweit,
das sie bewußt Behinderten-Arbeitsplätze gefährdet indem sie unsere Artikel
und Kataloge beschlagnahmt und uns damit die Existenzgrundlage nimmt.

Wir lassen uns das dagegen sein nicht verbieten und möchten mit diesem mail
die öffentlichkeit darauf Aufmerksam machen was in ihrem Namen geschieht.

Wer mehr dazu Wissen möchte, oder uns unterstützen kann sich unter
folgender Adresse informieren:

http://razzia.nix-gut.de
email: razzia@nix-gut.de

WIR BITTEN DIESE MAIL WEITERZULEITEN UM SOMIT RECHT VIELE MENSCHEN DAVON ZU
INFORMIEREN



Öhm, ja. Also mir fehlen da echt die Worte. Was hier gerade abgeht ist nicht zu fassen. Da stimmt doch echt was nimmer. Die können deswegen doch keine Leute anzeigen, nur weil die Anti-Nazi Shirts oder Aufnäer tragen! Auf der anderen Seite erlaubt das Verfassungsgericht Parolen wie "Ruhm und Ehre der Waffen SS", das es sich um eine Phantasieparole handelt, hallo?

 

[gfc]

Naja das Hakenkreuz ist als Symbol halt auf der Schwarzen Liste, darum ist auch das durchgestrichene Hakenkreuz verboten.

Ich finds schon tragisch, dass es überhaupt verbotene Symbole gibt, aber gerade DU hattest das ja als super bezeichnet Pig. Das ist halt die Kehrseite, denn Verbote treffen auch immer die Falschen..

 

[ThePigMustDie]

Ja, klar ist das Hakenkreuz verboten. Aber, in dem Fall ist es ja keine Glorifizierung und deshalb legitim.
Und wenn der Gesetzgeber, das in diesem Fall erlaubt (siehe Beitrag: „Die Verwendung von unter §§86, 86a StGB fallenden Kennzeichen ist dann
NICHT strafbar, wenn der unbefangene Betrachter in der Art der Darstellung
eine ABLEHNUNG der NS-Ideologie erkennen kann.“ ) dann sollte man das auch so handhaben.
Achja, am 24.11 kam sogar ein BEricht darüber im ZDF. Den kann man sich auf der page der Sendung Monitor, nochmal ansehen.

 

[ThePigMustDie]

Hier mal die TExtversion:
Der letzte Fall ist mal echt, hart:


http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=761&sid=138

 

[gfc]

Du hasts nicht ganz durchschaut: Wenn du ein Bild verbietest, dann verbietest du es für die Freunde, wie auch Gegner des Bildes. Damit muss man leben, wenn man so sehr das Verbot gutheisst.

Wenn du freie Meinungsäusserung erlaubst, dann ist sie für die 0.01% der "Bösen", aber auch für den Rest der Menschen frei.

Vielleicht solltest du nicht die Gerichte so in den Dreck ziehen, denn Leute mit Meinung wie deiner (Meinungen, die "schlecht" sind, gehören verboten) haben eben so Gesetze erst möglich gemacht. Und die Gerichte tun nur ihre Arbeit: Sie setzen geltendes Recht um.

Vielleicht überlegst du dir einmal, obs nicht an einer Falschen Grundsatzhaltung liegt...

 

[ThePigMustDie]

Ich glaub wir drehen uns hier im Kreis ;)
Für mich sind das halt zwei Paar Stiefel. Und ich kenn genügend Leute, ja auch normale, die der selben Meinung sind. Da sind auch Leute dabei, die schon einige Lenze am buckel haben.
Ich verstehs einfach nicht...nennt mich naiv, dumm, etc.
Ist halt meine Meinung und zu der steh ich auch.

 

[tote_socke]

also ich hab ja net wirklich viel ahnung von gesetzten bzw. verbote oder nicht-verbote, aber ich find die beispiele schon irgendwie krass....wegen nem durchgestrichenen hackenkreuz verurteilt oder angeklagt....
trifft eben immer die falschen...
na ja...cYaaa
:bang #socke#

 

[Skywalker]

leider kommen immer gerade die mit dem gesetz in konflikt die es doch eigentlich gar nicht wollen, sichs gar nicht bewusst sind, oder eben sich für ne gute sache einsetzen.