S
und UK so:
Wirtschaftlich kann es wohl aufgefangen werden - noch.
Wenn der Schrei nach nem Referendum aber in anderen Ländern lauter wird, hängt dann ziemlich viel dran, vom Euro angefangen...
Mehr Sorgen bereitet mir persönlich aber der damit verbundene Rechtsruck. Ist eh schon viel zu schlimm.
Roman, du scheinst verpasst zu haben, dass das ganze Konstrukt inzwischen nicht mehr EWG, sondern EU heißt. Und da stecken deutlich bedeutendere Errungenschaften drin als irgendwelche eingestampfte Handelsbarrieren.
Du hast Recht, die EU bedarf an Änderung, aber doch nicht im dem Sinne, dass die vielen positiven Seiten der EU von plumpen Nationalkonservativen platt gemacht und die negativen Seiten hervorgekehrt werden.
Ich habe das Gefühl, dass da in ganz Europa gerade das Bewusstsein verloren geht für ebendiese Errungenschaften und positiven Seiten.
Roman, du scheinst verpasst zu haben, dass das ganze Konstrukt inzwischen nicht mehr EWG, sondern EU heißt. Und da stecken deutlich bedeutendere Errungenschaften drin als irgendwelche eingestampfte Handelsbarrieren.
Du hast Recht, die EU bedarf an Änderung, aber doch nicht im dem Sinne, dass die vielen positiven Seiten der EU von plumpen Nationalkonservativen platt gemacht und die negativen Seiten hervorgekehrt werden.
Ich habe das Gefühl, dass da in ganz Europa gerade das Bewusstsein verloren geht für ebendiese Errungenschaften und positiven Seiten.
Ich glaube an den Weg eines gemeinsamen Europas. Aber spätestens mit Verträgen von Nizza hat sich das ganze Gebilde in eine ganz falsche Richtung entwickelt. Der EU mangelt es an demokratischer Legitimierung und direktdemokratischer Steuerungsmöglichkeiten.
Ich bin da vollkommen bei dir - die Entwicklung ging aber, wie ich finde, nicht in die falsche Richtung, sondern ging nie weit genug. Ein solches politisches Gebilde kann doch nur funktionieren, wenn man bereit ist, weitreichende Kompetenzen abzutreten. Ich fürchte nur, dass in der jetzigen politischen Landschaft niemand dazu bereit sein wird.
1.Was genau hat die Bologna-Reform mit der EU zutun?
2. Die wirtschaftlichen Probleme in Südeuropa alleine auf den Euro zu schieben greift ziemlich kurz. Staaten wie Italien oder Griechenland haben jahrelang wichtige Reformen verschlafen und die Probleme die sie jetzt haben sind ein gutes Stück weit hausgemacht.
3. Glaubst du ohne die EU würden mehr Flüchtlinge aus Seenot gerettet werden?
Das wird aber nur dann funktionieren, wennn sich die Föderation auf einem demokratischen Weg entwickelt. Die EU hat aber genau das Gegenteil gemacht: Es wurden Verträge mit weitreichenden Konsequenzen für jeden Bürger geschlossen und nur wenige Staaten fand es für nötig, die Bürger über Ihre Meinung zu fragen. Natürlich ist das anstrengender und hat seine Risiken. Aber solch eine Legitimierung bedeutet eben genau die langfrisrige politische Stabilität.
Und eben genau das stimmt so nicht. Selbstverständlich ist Europa demokratisch legitimiert. In allen Ländern der EU sind meines Wissens nach freie Wahlen gegeben. Dort entscheidest du, was mit dir passiert. Und wie in repräsentativen Demokratien üblich muss man sich dafür mit der Materie auseinandersetzen.
Daran scheiterts bei der breiten Masse aber doch. (So kommen übrigens auch die Rechtspopulisten an die guten Ergebnisse. Land auf, Land ab, werden da einfache Lösungen für hinterfotzig komplizierte Probleme gefunden - der Pöbel glaubts und wählt das Pack.)
Die Alternative dazu - Volksentscheide auf allen Ebenen und zu allen Themen - wäre, seien wir doch mal ganz ehrlich, unfassbar träge und nicht in der Lage zu reagieren, wenn Eile geboten ist.
Ich fürchte, das wird ne längere Diskussion.
Mein Demokratieverständnis ist sicherlich auch geprägt von unserer Zeit und den negativen Erfahrungen des 20ten Jahrhunderts.
Eine direkte Demokratie im Sinne beispielsweise der attischen würde heute nicht mehr funktionieren. Das ist mein derzeitiger Standpunkt.
Das Problem beim Volk, vor allem in der heutigen Zeit, in der zumindest ein großer Teil der Bevölkerung professionalisert ist und dementsprechend vor allem Wissen in der Tiefe eines oder vielleicht zweier Fachgebiete besitzt ist doch viel mehr, dass die Menschen nicht gut genug informiert sind, um die Tragweite der Entscheidungen, die sie treffen, zu überblicken - sofern es sich um wichtigeres als "krumme Banenen/Gurken/Äpfel" handelt. Damit meine ich, dass das Volk eine zu große Distanz zu den Problemen hat - man nehme als Beispiel die Finanzlage der südeuropäischen länder - um hier qualifizierte Entscheidungen treffen zu können.
Das bedeutet widerrum, es würden sich Meinungsführer und Demagogen hervortun, die die politische Meinung des Volkes lenken und, das hat man in GB zum Teil gut beobachten können, denen geglaubt wird. Blind. Ohne Prüfung der Hintergründe.
Dass der Markt Entscheidungen sehr effektiv treffen kann, ist soweit vollkommen richtig. Hier geht es aber letztendlich um Produkte und Unternehmen. In der Politik geht es unter anderem um Menschen/Existenzen/Nationen.
Darüber hinaus wird ein Volk wohl kaum gegen seine Interessenlage entscheiden. Reformen wären nicht mehr durchzusetzen.
Die Zeit solltest du sehr wohl gelten lassen. Dabei ging es mir ja nicht um Entscheidungen, die auf lange Sicht absehbar waren. Aber bei zeitkritischen Themen wie der Bewältigung der Finanzkrise oder der sich anbahnenden humanitären Katastrophe im Zuge der Flüchtlingskrise im letzten Jahr, muss einfach rasch entschieden werden können. Eine Demokratie, die das nicht zu leisten vermag, ist den Namen nicht wert.
Vielleicht noch eine kleine Anekdoten zum Schluss: In vielen der populären antiken Demokratieformen waren nur sehr eng definierte Bevölkerungsgruppen zur Wahl zugelassen. Dass das bei uns nicht der Fall ist, ist gut. Aber: In Deutschland stehen (hatte leider keine taufrischen Zahlen, die die mir vorliegen sind von 2007) über 29% der Bevölkerung ohne Bildungsabschluss da. Ich frag mal ganz doof: Willst du, dass so jemand z.B. über die Hochschulpolitik entscheiden kann/darf? ;)
Du hälst das Volk für dumm, daher müssen Profis ran. Ist absolut nicht meine Meinung, aber kann man so sehen. Nur: Wo ist die Grenze? In der Diktatur?
Oder Gegenfrage: Hast Du das Gefühl, ein Berufspolitker ist gleichzeitig Finanzexperte, Buchhalter, Militärstratege, Bildungsfachmann, Agrarwissenschaftler, Soziologe etc.? Berufspolitiker decken selbst nicht mehr Fachgebiete ab, wie andere Bürger mit ähnlicher akademischer Ausbildung.
Nochmals: Wenn Du glaubst, das Volk sei zu dumm um geradeaus zu laufen, dann liegst Du mit Deiner Meinung richtig, dass man Ihnen keine Entscheide übertragen sollte. Ich glaube an den mündigen Bürger.
Geht es bei Unternehmen auch. Apple hat mehr Finanzkraft wie mancher Staat und kann mit wenigen Entscheiden ganze Volkswirtschaften in den Abgrund stürzen. Das ist eine Ausrede, dass es bei der Politik um mehr ginge als in der Wirtschaft: Beides hat unmittelbare und existenzielle Folgen für alle Bürger ob sie wollen oder nicht.
Auch widerlegt: Nein zu mehr Ferien: Arbeitgeber sind zufrieden
Die absolute und grosse Mehrheit hat gegen persönliche Interessen gestimmt, um die Wirtschaftsfähigkeit des Standorts stark zu behalten. Aber geht noch weiter: Bundesamt für Informatik und Telekommunikation BIT
Das dumme Volk stimmt sogar für Steuererhöhunen.
Zur zweiten Frage stell ich eine Gegenfrage: Willst du, dass nur Generäle über einen Krieg entscheiden sollen? Natürlich soll die ganze Bevölkerung über die Hochschulpolitik entscheiden! Schliesslich zahlt dafür auch die ganze Bevölkerung ihre Steuern.
Siehste und genau das meinte ichAuf gut Deutsch wurde die Staatsverschuldung erhöht um damit die Löhne der Bevölkerung über das durch die Produktivität gerechtfertigten Level zu heben. Und das ist natürlich selbstverschuldet durch populistische Politiker, die sich mit dem grosszügigen Verteilen von nicht erwirtschafteten Geld die Wiederwahl kaufen wollten.
Der Zusammenhang zwischen dem System der Erstregistrierung im Ankunftsland und den Seeaktionen ist mir nicht ganz klar. Egal ob die Asylsuchenden im Ankunftsland registriert werden oder ob sie sich in Europa ihr Wunschland aussuchen können, irgendwie müssen sie ja erstmal bis nach Europa kommen und das geht wenn man aus Afrika kommt am ehesten übers Mittelmeer.Wäre Mutmassung. Aber es war doch gerade eines der grossen Ziele von Schengen und den nachfolgenden bzw ersetzenden Regelwerken, die Grundpfeiler des Asylwesens zu regeln. Und genau das versagt offensichtlich. Und ich behaupte, dass das ganzenSyatem der Erstregistrierung der Asylsuchenden an den Aussengrenzen die Personen eben motiviert zu diesen gefährlichen Seeaktionen.
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