unglaubliches vom BGH

[Benutzername]

etwas verspätet aber:
der BGH (Bundesgerichtshof) stellt fest dass der satz "ruhm und ehre der waffen-ss" auf einer nazi-hotline nicht strafbar ist...

artikel dazu

henryk m. broder dazu in dem sehr empfehlenswerten
freitagskommentar

 

[Steffi]

WAS!? ein Hoch auf die deutsche Rechtssprechung - mal wieder...

 

[god of thunder]

Der BGH hat einmal mehr seine ausgesprochen meinungsfreiheitsfreundliche und bürgerrechtsfreundliche Rechtsprechung fortgesetzt. Das mag hier auf den ersten Blick zynisch klingen, aber genau so ist es.

Trotzdem finde ich es zumindest verwunderlich dass man öffentlich die Waffen SS lobpreisen darf. Ich hab eigentlich gedacht sowas würde als Volksverhetzung geahndet (und das meiner Meinung nach auch vollkommen zu recht). Anscheinend geht in diesem Fall dem BGH die Freiheit des Einzelnen vor den gesunden Menschenverstand. NIcht auszudenken was dieses Urteil für Konsequenzen haben kann....

 

[speedy_gonzales]

Da merkste halt mal wieder dass man in Deutschland lebst....manche Entscheidungen des Bundesgerichtshofes sind einfach nicht nachvollziehbar!!!!! :smt102

 

[gfc]

Ich find die entscheidung super. Aber ich bin auch prinzipiel sehr für die Meinungsfreiheit. Lieber 5 Trottel, die ihre dumpfsinnige Meinung sagen können, als 100te denen es verboten wird..

 

[Benutzername]

Ich find die entscheidung super

das hab ich ja geahnt

 

[the_Clarence]

Ich find die entscheidung super. Aber ich bin auch prinzipiel sehr für die Meinungsfreiheit. Lieber 5 Trottel, die ihre dumpfsinnige Meinung sagen können, als 100te denen es verboten wird..

Amen

 

[ThePigMustDie]

der kommentar ist klasse!

das ist so lächerlich, aber mei wir sind halt in deutschland -.-
zum kotzen... naja in diesem sinne ein munteres *edit* und bis denne.


edit by vuxi: diesen Gruß musste ich jetzt rausnehmen.